Rechtspflege durch Justizversagen in Deutschland?! - Auszüge aus dem gleichnamigen Buchmanuskript von Dietrich Klug. Aufgrund außerplanmäßiger Ereignisse im Jahr 2020 konnte das Buchprojekt noch nicht vollständig umgesetzt werden. Geplante Veröffentlichung: ca. zweites Quartal 2023. Der Autor ist Autodidakt, Person der Zeitgeschichte und absolvierte sein Hochschuldiplom mit dem Prädikat „sehr gut“. Einen Einblick in seine beruflichen Tätigkeiten finden Sie hier.


Siehe: "Gibt es Zusammenhänge zwischen dem Schachspiel und der Justiz?"

Siehe auch „Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat?“ Ein Multimediavortrag von Dietrich Klug.

Gibt es einen Zusammenhang zwischen Licht und Recht? Zur Antwort hier klicken.

„Es hilft nichts, das Recht auf seiner Seite zu haben. Man muss auch mit der Justiz rechnen.“
Dieter Hildebrandt

„Eine der größten Tragödien im Leben ist der Mord an einer schönen Theorie durch eine Bande von brutalen Fakten.“ Benjamin Franklin

Vorwort:

„Dass die Rechtsbeugung ein sehr selten begangenes Delikt sei, wird oft behauptet, ist aber leider eine schon nicht mehr fromme Selbsttäuschung; richtig ist, dass sie nur selten strafrechtlich verfolgt und noch seltener rechtskräftig verurteilt wird.“ Leipziger Kommentar zum Strafgesetzbuch, 10. Auflage 1988, § 336 (§ 339), Randnummer 3

Artikel 97 (1) „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“, so steht es im deutschen Grundgesetz. Doch wie sieht die Realität aus? Der verstorbene Richter am Oberlandesgericht Köln, RA Dr. Egon Schneider, beklagte: „Eine Crux unseres Rechtswesens ist das völlige Versagen der Dienstaufsicht gegenüber Richtern. Welche Rechtsverletzungen Richter auch immer begehen mögen, ihnen droht kein Tadel.“ Siehe Anwaltspraxis, 2005, Seite 49. „Täglich tausendfaches Verfahrensunrecht!“ Siehe ZAP – Report: Justizspiegel, Kritische Justizberichte, 2. Auflage 1999, Seite 4.

Dr. Egon Schneider in der Zeitschrift für die Anwaltspraxis 1994, Seite 155: „Die deutsche Elendsjustiz nimmt immer schärfere Konturen an. Der Niedergang der Rechtsprechung ist flächendeckend. Was mich persönlich am meisten erschüttert, ist der Mangel an Berufsethik und an fachlicher Scham.“

„Es hat sich bewährt an das Gute im Menschen zu glauben, aber sich auf das Schlechte zu verlassen."
Alfred Polgar

„Dabei warnen selbst hohe Richter vor der Irrtumsanfälligkeit des Apparates: Es sei die 'Lebenslüge' der Justiz, so der BGH-Richter Ralf Eschelbach, dass es 'kaum falsche Strafurteile' gebe." Nach Eschelbachs Schätzung ist jedes vierte Strafurteil ein Fehlurteil." Quelle: http://www.spiegel.de/panorama/justiz/justizirrtuemer-wie-strafgerichte-daneben-liegen-a-896583.html

Der verstorbene Richter am Bundesgerichtshof und Verfassungsrichter Prof. Willi Geiger (DRiZ, 9/1982, 325): „In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. [...] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär. [...] Es ist für die unmittelbar Beteiligten objektiv nicht mehr möglich, den Ausgang eines Rechtsstreits zu kalkulieren. […] Ein der Entlastung der Gerichte dienlicher Rat könnte bei dieser Lage der Dinge sein: Führe möglichst keinen Prozeß; der außergerichtliche Vergleich oder das Knobeln erledigt den Streit allemal rascher, billiger und im Zweifel ebenso gerecht wie ein Urteil."

„Unsere Justiz darf sich daher nicht wundern, wenn sie sich 'dem Verdacht' aussetzt, daß sie aus falsch verstandener Kollegialität unfähig ist, verbrecherische Urteile von Kollegen zu ahnden." Siehe Günter Spendel, Rechtsbeugung durch Rechtsprechung, de Gruyter, 1984, S.18

Siehe Video Tatbestand "Rechtsbeugung, na und ..." Zum Sachverhalt hier anklicken.

Sehen Sie hierzu das Video Rolf Bossi über das "Richterprivileg" und "Rechtsbeugung" aus "Menschen bei Maischberger"

Der frühere CDU-Sozialpolitiker und langjährige Arbeitsminister Norbert Blüm rechnet mit der deutschen Justiz ab. „Aus der Bestürzung und Empörung über diese Zustände ist dieses Buch entstanden, das aufrütteln und dem Recht wieder zu Recht verhelfen will." - hier klicken.

Wer denkt, die folgenden Fälle sind Ausnahmen von der Regel, kann hier klicken oder hier sich informieren.

Justizskandal Nr. 1: Die Unmöglichkeitsforderung des Vorsitzenden Richters Bernd Gremm am Landgericht Zwickau. Zum Sachverhalt hier klicken.

Justizskandal Nr. 2: Dietrich Klug informierte den Richter Gremm mittels eines Schreibens, dass der Rechtsanwalt G. für das Verfahren keine schriftliche Vollmacht von dem Antragsteller Dietrich Klug erhalten hatte. Das Gericht prüfte entgegen der Amtspflicht (§79 ZPO Absatz 3) - hier anklicken - diesen Einwand - hier anklicken - von Dietrich Klug nicht!

Justizskandal Nr. 3: Das dubiose Urteil des Richters Arno Schmelcher vom Amtsgericht Plauen. Rechtswidrige Akteneinsicht für über 550,53 EUR? Richter Arno Schmelcher macht es möglich! Kann ein Rechtsanwalt ohne den Nachweis einer schriftlichen Prozessvollmacht, wenn dies durch eine Partei gerügt wird, ein Mandat ausüben? Entscheiden Sie selbst! Zum Sachverhalt, hier anklicken.

Justizskandal Nr. 4: Die Richter Peter Zschoch, Klaus Schulte und Altfrid Luthe vom Landgericht Zwickau legen den Streitwert aufgrund eines Vergütungsfestsetzungsantrages der Rechtsanwälte G. fest, obwohl die erwähnten Rechtsanwälte keine schriftliche Vollmacht nach § 80 ZPO nachweisen konnten! Zum Sachverhalt hier anklicken.

Justizskandal Nr. 5: Die Märchen des Pfuscharztes Dr. B. - Prozessbetrug. Zwischenzeitlich wurde die medizinische Fehlbehandlung des v. g. Arztes an dem Patienten Dietrich Klug im Zeitraum 10/2008 - 2/2009 durch ein Gutachten, welches im Auftrag der Gutachterstelle der sächsischen Landesärztekammer (SLÄK) erfolgte, mit einem Schreiben vom 19.01.2012 bestätigt! Dennoch wird einem Medizingeschädigten von einer Begutachtung durch die SLÄK dringend abgeraten! Zum Sachverhalt hier anklicken.

 Justizskandal Nr. 12: Der Richter Andreas Schnorrbusch am Landgericht Zwickau lehnte eine Berichtigung des Protokolls über die Gerichtsverhandlung am 07.05.2013 wegen "Gebührenforderung" der "Rechtsanwälte" G. - Az. 2 O 1008/11 - gemäß ZPO § 164 Protokollberichtigung ab. In der Gerichtsverhandlung und den vorhergehenden Schriftsätzen machte Dietrich Klug vergeblich den Richter Andreas Schnorrbusch auf die in dem Fall zutreffende oberrichterliche Rechtsprechung mehrfach aufmerksam - siehe Justizskandal Nr. 2. Statt dessen äußerte Schnorrbusch in der Verhandlung am 07.05.2013 "Der Richter Gremm wollte dem Beklagten Dietrich Klug doch nur helfen." siehe Justizskandal Nr. 1. Auf eine solche "Hilfe" verzichtet jeder Rechtssuchende gern. Gegen das dubiose Urteil von Schnorrbusch als Einzelrichter ging Dietrich Klug in Berufung. Während der Gerichtsverhandlung verweilten 2 bewaffnete Justizbeamte in dem Gerichtssaal. Wovor hatte der "ehrenwerte" Richter Schnorrbusch Angst?

Lesen Sie hierzu "Blackbox" für deutsche Gerichte.

Justizskandal Nr. 11: Verletzte der Vorsitzende Richter Dr. Uwe Niklas vom Oberlandesgericht (OLG) Dresden das Recht? Angeblich kann das OLG Dresden den zuständigen Gerichtsstand im Fall G. nicht bestimmen! Zum Sachverhalt hier klicken.

Justizskandal Nr. 10: Der Staatsanwalt Oliver Grubert von der Zweigstelle Plauen der Staatsanwaltschaft Zwickau äußerte während der Gerichtsverhandlung am 14.06.2012 vor dem Amtsgericht Plauen im Fall angeblich übler Nachrede von Dietrich Klug gegenüber dem Richter Bernd Gremm (siehe Justizskandal Nr. 1), dass es sich bei den offensichtlichen (Fehl-) Handlungen des Vorsitzenden Richters Bernd Gremm nicht einmal um einen Arbeitsfehler handelt! Gegen das Urteil legte Dietrich Klug noch am Tag der Verkündung Berufung - hier anklicken - ein.

Die öffentliche Berufungsverhandlung am 13. Dezember 2012, Landgericht Zwickau, in der Sache angeblich üble Nachrede von Dietrich Klug gegenüber dem Vorsitzenden Richter Bernd Gremm endete mit einem Freispruch für Dietrich Klug, Az. 3 Ns 530 Js 19988/11, Landgericht Zwickau. Zum Sachverhalt hier anklicken.

Justizskandal Nr. 9: Der ehemalige Präsident vom Landgericht Zwickau, Herr Norbert Radmacher, welcher zugleich auch Richter war, bezeichnete die offensichtlichen und erwiesenen Fehlhandlungen des Vorsitzenden Richters Bernd Gremm in der Sache selbstständiges Beweisverfahren - medizinische Fehlbehandlung - Az. 1 OH 16/10 als unhaltbare Vorwürfe des Antragstellers Dietrich Klug und stellte gegen diesen einen Strafantrag wegen Beleidigung, übler Nachrede sowie Verleumdung des Richters Bernd Gremm. Zum Sachverhalt hier klicken.

Justizskandal Nr. 8: Verletzte die Richterin Eva-Maria Hoffmann vom Landgericht Zwickau vorsätzlich das Recht? Zum Sachverhalt hier klicken.

Justizskandal Nr. 7: Die Richter Bernd Gremm, Peter Zschoch und andere vom Landgericht Zwickau bearbeiteten entgegen dem § 572 der Zivilprozessordnung Beschwerden von Dietrich Klug über ihre Beschlüsse (Urteile) nicht - Verfahrensverschleppung! Zum Sachverhalt hier klicken.

Justizskandal Nr. 6: Die Richterin Birgit Borris vom Landgericht Zwickau - jetzt BGH-Richterin (!!!) - ist der Meinung, dass das Landgericht Zwickau für ein Zivilverfahren wegen Gebührenforderung von Rechtsanwälten sachlich zuständig sei, obwohl der Streitwert unter 5000 EUR liegt und der Wohnsitz des Beklagten sich in Plauen befindet. Zum Sachverhalt hier anklicken.

Die Richter Bernd Gremm und Peter Zschoch vom Landgericht Zwickau zeigen sich selbst wegen Befangenheit an. Lesen Sie hierzu meinen Brief an die vorstehend genannten Richter, hier anklicken.

Jeder Mensch begeht Fehler, jedoch sollte man auch die Courage haben diese einzugestehen!

Im Jahr 2008 erkrankte ich an einer perniziösen Anämie (Blutarmut) - hier anklicken,verursacht durch Dritte, und konnte folglich meine Projekte nicht weiter umsetzen. Jedoch erkannte diese Erkrankung der mich damals behandelnde Plauener Allgemeinmediziner Dr. Lachmann - Name geändert - nicht. Statt Vitamin B12 zu spritzen, verordnete der v. g. Hausarzt nachweislich mehrere Monate lang Krankengymnastik. Die Vitaminzufuhr mittels einer Spritze hätte eine Krankenschwester vornehmen können. Eine unbehandelte perniziöse Anämie endet tödlich. Die Ärzte in der Akutklinik bestätigten - hier klicken (pdf-Datei) - die Diagnose perniziöse Anämie beim Patienten Dietrich Klug. Die Beurteilung des Falls durch den nachbehandelnden Stationsarzt einer Akutklinik, in die der Patient Klug eingeliefert wurde, finden Sie hier - anklicken.

 Warum der Plauener Facharzt für Allgemeinmedizin diese bei mir im November 2008 vorliegende perniziöse Anämie entgegen dem fachärztlichen Standard mit Krankengymnastik "therapierte" wird wohl sein Geheimnis bleiben.

Vorankündigung:
Wie präzise arbeitete in diesem Fall die Staatsanwaltschaft Zwickau vertreten durch den Staatsanwalt Herrn Jörg Rzehak und den Generalstaatsanwalt Rahrbach in Dresden?

Wer das Schweigen bricht, bricht die Macht der Täter.


Wo Unrecht zu Recht wird, ist Widerstand Pflicht.
(Bertolt Brecht)

Weitere brisante Veröffentlichungen über aktuelle Justizskandale, die v. g. Thematik betreffend, werden folgen.

Eines meiner Grundprinzipien: Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt!

Lieber Stacheln zeigen als sein Fell riskieren!


Meine Lieblingszitate:
„Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat bereits verloren!" Bertolt Brecht



Leben bedeutet kämpfen. Meine „Kampfschule“ war unter anderem das Schachspielen. Die Regeln hierzu habe ich mir selbst angeeignet. Als Sparringspartner eignen sich in der heutigen Zeit gute Computerprogramme.



Stand der Bearbeitung: 09.01.2023

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